So sind wir nicht: Die Ideologie hinter Ibiza

Ibiza ist nicht „unideologisch“, wie der von mir sehr geschätzte und brillante Politologe Peter Filzmaier in einer ersten Schnellanalyse meinte. Ibiza ist nicht bloß ein weiterer Fall von Korruption, von menschlichen, allzu menschlichen Schwächen, so verwerflich diese auch sein mögen. Helmut L. Müller weist in den Salzburger Nachrichten vom 22. Mai 2019 (Printausgabe) zu Recht auf die Machtversessenheit der europäischen Rechtsextremen vulgo Rechtspopulisten hin.

Ja, der Mensch irrt, solang er strebt, um mit Goethe zu sprechen. Aber die FPÖ irrt hier nicht. Sie strebt. Ibiza ist die Anbahnung eines faustischen Paktes. Im Gegensatz zu sämtlichen anderen ins österreichische Parlament gewählten Parteien betrachtet die FPÖ „das Volk“ nicht in erster Linie als Wertegemeinschaft, innerhalb derer unterschiedliche Gruppeninteressen auszugleichen sind, sondern als homogene, von außen bedrohte Abstammungsgemeinschaft. Daher auch die wahnwitzige Angst vor „Umvolkung“ und „Bevölkerungsaustausch“, obwohl doch „Umwertung“ und „Werteaustausch“ die eigentlichen Gefahren sind. Hofer kann noch so viel Kreide fressen. Der üble Geruch, den Wert von Menschen nach deren Herkunft zu bemessen, dringt den Freiheitlichen aus allen Poren. Heute nicht weniger als gestern.

Es liegt in der politischen DNA der völkischen Nationalisten, sich als wahre Vertreter eines imaginierten „Volkswillens“ zu gerieren. Folgerichtig darf, ja muss die Macht im Staate um jeden Preis erlangt – und in weiterer Folge auch erhalten werden: Wir sind gekommen, um zu bleiben. Eine Bereicherungsabsicht ist im Ibiza-Video nicht zu erkennen. Vielmehr eine Machtergreifungsabsicht, wie sie von unserer Verfassung nicht vorgesehen ist. Ich kann daran nichts Österreichisches erkennen. Wie Bundespräsident Van der Bellen sagte: „So sind wir nicht.“