Österreichs Unbehagen in der Leitkultur

In der verschrobenen Debatte um Österreichs „Leitkultur“ geht es in Wahrheit um die Frage der österreichischen Nation, zu der wir nach wie vor ein gestörtes Verhältnis haben. Expertengremien stochern im Nebel, Völkische fischen im Trüben, während unsere Intellektuellen betreten schweigen.

Wenn Konrad Paul Liessmann eine „uralte Debatte“ nicht interessiert, dann muss sie wichtig sein. Schweigt Liessmann zum Thema „Leitkultur“, um ein Philosoph zu bleiben?¹ Kann man von Leitkultur – einem „dummen Begriff“ nach Meinung Michael Köhlmeiers – nicht sprechen und muss man daher, Ludwig Wittgensteins Rat folgend, darüber schweigen?

Nein. Die Debatte darüber, was Österreich ausmacht, wofür es steht und warum es sich für dieses Österreich zu kämpfen lohnt, ist nicht nur wichtig, sie drängt sich spätestens seit dem russischen Angriff auf die Ukraine vom 24. 2. 2022 geradezu auf. Schon beim großen Ansturm von Flüchtlingen und Migranten 2015 mussten wir schmerzvoll erkennen, dass wir diese Fragen gegenüber den Ankömmlingen nicht wirklich beantworten konnten. Fast zehn Jahre später ist es nicht anders. Dass Österreich seine Identität zu klären und zu erklären hat, ist umso evidenter, je mehr sich unsere handverlesenen Intellektuellen der Diskussion verweigern.

Schnitzel und Blasmusik?

Die Debatte um Österreichs Leitkultur wird nicht deshalb obsolet, weil sie von einer ÖVP im Wahlkampfmodus angestoßen wurde, die sich dabei von Fragen des Schnitzels und der Blasmusik in die Irre leiten lässt. Auch nicht, weil der Begriff in Österreich und Deutschland mittlerweile auch von den Völkischen besetzt wurde. Auch ein verblendetes Huhn findet hin und wieder ein Korn.

Tatsächlich wurde der Begriff der Leitkultur 1996 von Bassam Tibi eingeführt, einem verdienstvollen und unverdächtigen deutschen Politologen mit syrischen Wurzeln, der sich jahrzehntelang mit der schwierigen Vereinbarkeit von Islam und Menschenrechten und dem Konzept der „politischen Kultur“ auseinandergesetzt hat. Schon Anfang der 1990er-Jahre hatte Tibi einen reformierten „Euro-Islam“ gefordert, der mit den westlichen Werten der Demokratie und des Rechtsstaats in Einklang gebracht werden müsse.

Völkische ohne Leitkultur

Wer die Frage scheut, ob Österreich eine Leitkultur hat, wird auch an der Frage scheitern, ob es eine österreichische Nation gibt. Es sei denn, er vertritt den völkischen Nationsbegriff. Der braucht nämlich in Wahrheit keine Leitkultur. Die Blutlinie genügt. Eine österreichische Nation kann es dann nicht geben, nur eine deutsche. Österreich wäre dann nichts weiter als ein Haufen verkappter Biodeutscher, die von der „Umvolkung“ bedroht sind.

Selbstverständlich verfügen wir in Österreich über beides: eine Leitkultur und eine Nation. Die Erfindung der österreichischen Willensnation, ganz im Sinne von Eric J. Hobsbawms invention of tradition, dürfte ziemlich genau mit Februar 1943 zu datieren sein. Spätestens mit der Niederlage von Stalingrad wollten die Österreicher von den Deutschen nichts mehr wissen. Im Oktober 1943 folgte die Moskauer Deklaration, in der die Alliierten nicht nur die Wiederherstellung des Staates Österreich verkündeten, sondern Österreich auch als das erste Opfer der nationalsozialistischen Aggression bezeichneten. „Erster Mittäter“ wäre der historischen Wahrheit gerechter geworden. Und doch wurde die aus einer Lüge geborene „verspätete Nation“ Österreich über viele Nachkriegsjahrzehnte mit Leben gefüllt. Auch wenn Jörg Haider die österreichische Nation noch im „Bedenkjahr“ 1988 als eine „ideologische Missgeburt“ bezeichnete.

Eine Frage der politischen Kultur

Wer über Leitkultur spricht, spricht zwangsläufig über politische Kultur, ein vom US-amerikanischen Politologen Gabriel Almond in den 1950ern eingeführtes Konzept, und stellt somit die Frage, welche gesellschaftlichen Einstellungen politische Systeme widerspiegeln. Und welche sie zur Voraussetzung haben, um zu überdauern.

Denn es ist in der Tat so, wie es das Böckenförde-Theorem besagt und wie es seit Jahren weltweit, gerade auch in Europa und den USA, mit Schaudern zu beobachten ist:

Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann.

Ernst-Wolfgang Böckenförde, ursprünglich 1964, erstveröffentlicht 1967

Gewählte Autokraten, sterbende Demokratien

Die beste Verfassung nützt nichts, wenn deren Grundwerte und Spielregeln von „gewählten Autokraten“ und ihrer Anhängerschaft verachtet und untergraben werden. Wenn also jahrzehnte- und jahrhundertelang eingeübte politische Kultur zu politischer Unkultur verkommt. „Wie Demokratien sterben“, haben Steven Levitsky und Daniel Ziblatt in ihrem 2018 erschienen gleichnamigen Buch untersucht. Ihre Schlussfolgerung: Ohne gegenseitige Achtung und institutionelle Zurückhaltung wird auch die stabilste Demokratie – Verfassung hin oder her – über kurz oder lang zusammenbrechen. Lobend erwähnen Levitsky und Ziblatt übrigens die Einheitsfront aller österreichischen Parteien, außer natürlich der FPÖ, gegen die Wahl Norbert Hofers zum Bundespräsidenten 2016.²

Wer über Leitkultur spricht, muss aber auch auf jene Gemeinschaft zu sprechen kommen, welche zugleich Quell und Adressat dieser Werte ist. Eine Gemeinschaft, die weit über unsere seit Urzeiten zahlenmäßig beschränkten persönlichen Beziehungen von Angesicht zu Angesicht hinaus geht. Eine bloß vorgestellte und doch bei weitem größere und wirkmächtigere Gemeinschaft.

Eine bloß vorgestellte Gemeinschaft

Jene Gemeinschaft nennt sich „Nation“. Benedict Anderson hat die Nation in seiner klassischen Studie von 1983 zutreffend als imagined community beschrieben. Nicht im Sinne von „eingebildet“ und nicht existent, sondern im Sinne vom „vorgestellt“ und existent. Hin und wieder, selbst in unserer digitalisierten und fragmentierten Welt, versammelt sich die Nation um ein Lagerfeuer. Sie ist dann physisch präsent. Einander wildfremde und unbekannte Menschen ziehen an einem Strang, als würde sie ein unsichtbares Band aneinander binden. Das letzte größere Lagerfeuer der österreichischen Nation fand am 26. März im Wiener Ernst-Happel-Stadion statt, beim grandiosen 6:1-Fußballerfolg der österreichischen Nationalmannschaft gegen die Türkei.

Pikiertes Naserümpfen

Genau an diesem Punkt müssten Liessmann, Köhlmeier & Co. eigentlich zur Gretchenfrage kommen, was denn nun dieses Österreich ausmacht. Und weil da wenig bis nichts kommt, außer vielleicht ein pikiertes Naserümpfen, frage ich mich, ob es das ist, wovor es unseren Vor- und Nachdenkern graut: Die ums Lagerfeuer versammelte Nation als dumpfe und tröge Masse, in der der einzelne „nicht mehr er selbst“ ist, wie es Gustave Le Bon in seiner noch immer lesenswerten „Psychologie der Massen“ von 1895 beschrieben hat? Oder hören sie gar „Nationalismus“, wenn wir „Nation“ sagen?

Und so bleiben uns jene, die uns etwas zu sagen hätten, eine respektable Antwort schuldig, während echte und unechte Hofräte in Sachen Leitkultur weiterhin im Nebel stochern und AfD und FPÖ weiterhin im Trüben fischen. Stattdessen sind wir auf Beiträge wie den eines „prominenten Juristen“ auf X verwiesen, der vermeint, man brauche in Österreich keine Debatte über die Leitkultur. Denn: „Die Grenzen setzen die Gesetze.“ Und ja, auch Köhlmeier lässt wenigstens diesen Brotkrumen fallen: „Um die Demokratie zu respektieren, […] gibt es die Gesetze, die leiten.“

Lauter Bäume und kein Wald?

Gute Österreicherinnen und Österreicher halten sich an die Gesetze! Klingt irgendwie russisch. Wann genau zwischen dem 18. und 21. Jahrhundert sind hierzulande eigentlich Montesquieus Einsichten in den „Geist der Gesetze“ verlorengegangen? Auch Nazideutschland hielt sich an die geltenden Gesetze. Was für den deutschen Juristen Gustav Radbruch Anlass genug war, seinen einflussreichen Aufsatz „Gesetzliches Unrecht und Übergesetzliches Recht“ von 1946 zu verfassen und zum Schlag gegen den Positivismus auszuholen:

Der Positivismus hat in der Tat mit seiner Überzeugung „Gesetz ist Gesetz“ den deutschen Juristenstand wehrlos gemacht gegen Gesetze willkürlichen und verbrecherischen Inhalts.

Gustav Radbruch in „Gesetzliches Unrecht und Übergesetzliches Recht“ von 1945

Wer zu unseren Grundwerten nicht mehr zu sagen hat, als auf die geltenden Gesetze zu verweisen, der sieht auch vor lauter Bäumen den Wald nicht mehr. Der verwechselt Legalität mit Legitimität. Das ist die Perspektive des Borkenkäfers. Wir müssen die Perspektive des Försters einnehmen, wenn wir unsere Rechtsordnung als Spiegelbild unserer Überzeugungen wiedererkennen wollen. Wir müssen – um im Juristenjargon zu bleiben – den Stufenbau der Rechtsordnung emporklettern, um wieder freie Sicht auf den Wald zu bekommen.

Kelsens Verfassung und ihre Baugesetze

Womit wir bei unserer Verfassung und deren vier sogenannten Baugesetzen angelangt wären. Welche da sind: Demokratie, Rechtsstaat, Bundesstaat und Republik. Eine Abschaffung eines dieser Baugesetze liefe auf eine „Gesamtänderung der Bundesverfassung“ hinaus, für welche Art. 44 B-VG nicht nur eine verfassungsgebende Zweidrittelmehrheit im Nationalrat, sondern auch eine verpflichtende Volksabstimmung vorsieht. Österreichs verfassungsgesetzlich verankerte immerwährende Neutralität gehört, nebenbei bemerkt, nicht dazu.

Demokratie und Rechtsstaat sind der Stoff, aus dem weltweit liberale Demokratien bzw. demokratische Rechtsstaaten gemacht sind. Das gilt für die Schweiz nicht weniger als die USA, für Südkorea nicht weniger als für Neuseeland. Föderalismus und Republikanismus hingegen mögen von anderen westlichen Demokratien geteilt werden oder auch nicht. Man denke an den zentralistischen Einheitsstaat Frankreich oder an Europas zahlreiche konstitutionellen Monarchien. Niemand in Österreich, der bei Sinnen ist, wird Frankreich oder England ihren demokratischen und rechtsstaatlichen Charakter oder ihre Seelenverwandtschaft mit uns absprechen wollen. Nicht wir haben die Menschenrechte und die moderne Demokratie erfunden. Es waren – beginnend mit den Revolutionen Englands im 17. Jahrhundert – die Briten, die Amerikaner und die Franzosen.

Wesen und Wert unserer Demokratie

Sind es also vor allem die Grundwerte der liberalen Demokratie, die unser Österreich ausmachen? Jene einzigartige Balance aus demokratischem Mehrheitsprinzip und liberalen Menschen- und Minderheitenrechten, wie sie schon Hans Kelsen in seinem meisterhaften „Vom Wesen und Wert der Demokratie“ aus den 1920ern so scharfsinnig und aufschlussreich umrissen hat? Was unterscheidet uns dann von anderen demokratischen Rechtsstaaten? Von Dänemark, Spanien, Kanada oder Japan? Sind wir alle austauschbar, ein und dieselbe Nation liberaldemokratischer Verfassungspatrioten? Nein.

Unternehmen wir dazu eine kleine Zeitreise zurück ins 19. Jahrhundert: Wir befinden uns an der berühmten Pariser Universität Sorbonne. Es ist Samstag, der 11. März 1882. Der französische Historiker Ernest Renan hält einen Vortrag mit dem Titel „Was ist eine Nation?“ Der von Nationalitätenkonflikten zerrissene Vielvölkerstaat der Habsburger ist für ihn jedenfalls keine, so viel wird in seinem Vortrag bald klar.

Was ist eine Nation?

Weder Dynastien, noch Rassen, Sprachen, Religionen, Gemeinsamkeiten der Interessen oder „natürliche Grenzen“ der Geographie vermögen für Renan Nationen zu begründen. Doch was ist eine Nation für Renan?

Eine Nation ist eine Seele, ein geistiges Prinzip. Zwei Dinge, die in Wahrheit nur eins sind, machen diese Seele, dieses geistige Prinzip aus. Eines davon gehört der Vergangenheit an, das andere der Gegenwart. Das eine ist der gemeinsame Besitz eines reichen Erbes an Erinnerungen, das andere ist das gegenwärtige Einvernehmen, der Wunsch zusammenzuleben, der Wille, das Erbe hochzuhalten, welches man ungeteilt empfangen hat.

Ernest Renan in seiner Vorlesung „Was ist eine Nation?“ an der Sorbonne vom 11. März 1882

Eine Nation gründet nach Renan auf einem „gemeinsamen Erbe aus Ruhm und Reue“ – und aus Segen und Leid, möchte man hinzufügen – und dem festen Willen, den gemeinsamen Weg fortzusetzen. Was alles andere als garantiert ist. „Das Dasein einer Nation ist ein tägliches Plebiszit.“

Ob wir, „einem starken Herzen gleich“, unsere Zweite Republik als Antithese zum „Dritten Reich“ und Synthese unserer bisherigen Geschichte erfolgreich bewahren und weiterentwickeln werden, hängt vor allem von uns selbst ab. Diese Aufgabe wird uns niemand abnehmen. Sosehr wir uns in unserem „vielgeliebten Österreich“ auch gerne darüber täuschen mögen.

Gemeinsames Erbe aus Ruhm und Reue

Was die österreichische Nation von der belgischen oder der englischen unterscheidet, ist unsere jeweilige Geschichte, unser spezifisches Erbe aus Ruhm und Reue. Wir haben davon reichlich. Wir empfinden Scham angesichts „unserer“ Verbrechen und Stolz auf „unsere“ Errungenschaften. Uns Österreicher beschämt der Holocaust, weit weniger die Kongoverbrechen. Österreichs Stolz ist Mozart, nicht Shakespeare. Und so teilen wir mit den anderen westlichen Demokratien unsere Gegenwart und hoffentlich auch unsere Zukunft. Und bleiben ob unserer Vergangenheit doch so unverwechselbar wie unsere Seelenverwandten auch. Das ist die eigentliche Bedeutung des Europamottos „In Vielfalt geeint“.

Europäische Leitkultur

Als Tibi 1996 den Begriff der Leitkultur prägte und vier Jahre später in seinem Buch „Europa ohne Identität?“ nachschärfte, bezog er sich im Übrigen ausdrücklich auf eine „europäische Leitkultur“. Mit diesen Elementen: Demokratie, Laizismus, Aufklärung, Menschenrechte und Zivilgesellschaft. Genau jene Werte also, gegen deren Strahl- und Anziehungskraft sich Putins Kulturkrieg gegen die Ukraine und den dekadenten und verweichlichten Westen richtet.

Als Conchita Wurst alias Thomas Neuwirth am 10. Mai 2014 mit ihrem pompösen Rise Like a Phoenix den Song Contest in Kopenhagen gewann, da hatte Russland die Krim gerade annektiert. Und Russlands Paradefaschist Wladimir Schirinowski urteilte über Österreich: „Es war ein Fehler, diesem Land die Freiheit zurückzugeben.“

Österreichische Nation

Darauf gründet schlussendlich unsere österreichische Nation: auf den Grundwerten unserer liberalen Demokratie, unserer mit Europa und dem freien Westen geteilten „Leitkultur“, wenn man so will, und unserem besonderen österreichischen Erbe aus Ruhm und Reue.

Dafür steht Österreich. Dafür lohnt es sich zu kämpfen. Anstatt betreten zu schweigen. Derweil können sich unsere prominenten Juristen, Philosophen und Schriftsteller, unterstützt von unserer Polizei, ja mit der Durchsetzung der geltenden Gesetze beschäftigen. Von allen, die nicht bloß als Touristen zu uns kommen, sondern zu uns gehören wollen, dürfen wir ein redliches und gelebtes Bekenntnis zu unseren westlichen Grundwerten und ein zumindest bemühtes Verständnis für Österreichs Geschichte und Herkunft erwarten.

1. Vgl. Leitfaden zur Leitkultur.- In: Salzburger Nachrichten vom 29.3.24 (Printausgabe), S. 2. ↩︎
2. Vgl. Steven Levitsky und Daniel Ziblatt (2018). Wie Demokratien sterben. Und was wir dagegen tun können. München: DVA, S. 81. ↩︎